Christoph Skutella

Altgeräte-Pfand für besseren Ressourcenschutz einführen

Initiative

Drucksache Nr. 18/7842

Antrag

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein Pfandsystem auf digitale Kleingeräte wie Handys, Smartphones oder Tablets einzusetzen, um die Recyclingquoten für Altgeräte zu erhöhen. Die Geräte sollen sowohl bei stationären als auch bei Online-Händlern einreichbar sein und von dort aus in den Wertstoffkreislauf gelangen. Ein entsprechendes Pfandsystem würde einen Anreiz für Verbraucherinnen und Verbraucher setzen, ihre ungenutzten Altgeräte nicht verstauben zu lassen, sondern dem Recyclingsystem zuzuführen und somit wertvolle Ressourcen wiederzugewinnen.

Um die Sicherung bzw. Löschung sämtlicher persönlicher Daten müssen sich die Eigentümer im Vorfeld der Abgabe bemühen. Hersteller und Händler sollten Verbraucherinnen und Verbraucher aber aktiv darauf aufmerksam machen, dass die Altgeräte vor der Rückgabe auf die Werkseinstellungen zurückgesetzt werden sollten.

Begründung:

Nach Zahlen des Digitalverbandes Bitkom Research befinden sich aktuell fast 200 Mio. gebrauchte und nicht genutzte Handys und Smartphones in deutschen Schubladen. Diese Zahl hat sich in den letzten fünf Jahren verdoppelt. 85 Prozent der Deutschen besitzen mindestens ein unbenutztes Handy oder Smartphone.

In all diesen Altgeräten schlummern wertvolle Ressourcen wie z. B. Gold, Silber, Kupfer und seltene Erden, deren Förderung und Herstellung energie- und ressourcenintensiv sind. Das Recycling ungenutzter Quellen dieser Stoffe ist daher aus umweltpolitischer Sicht ein wichtiger Beitrag, um die Belastungen der Umwelt bei der Herstellung von Neugeräten zu verringern – gerade bei Geräten mit einer kurzen Nutzungs- und Lebensdauer wie Smartphones oder Tablets.