FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Hagen zu Besuch in Weiden

Nach einer Unternehmensbesichtigung bei der BAM GmbH am Nachmittag, stand abends die Veranstaltung „Zurück zur Freiheit – Bayern wieder auf Kurs bringen“ im Schätzlerbad auf dem Programm. Auch für die Politprofis etwas ganz Besonderes, war es doch die erste öffentliche Präsenzveranstaltung der FDP-Fraktion seit Beginn der Pandemie. Hagen und Skutella freuten sich sichtlich, nach der langen Durststrecke endlich wieder live vor Publikum sprechen zu dürfen. Beide Abgeordnete betonten: so erfreulich es für die FDP auch ist, dass die Digitalisierung in den letzten Monaten coronabedingt vorangetrieben wurde, der wertvolle persönliche Austausch mit den Menschen vor Ort lässt sich durch nichts ersetzen.

„Uns wehte im vergangenen Jahr oft ein steifer Wind entgegen.“ – Martin Hagen

Zu Beginn der Veranstaltung warf Martin Hagen, der die FDP-Fraktion seit der Wahl 2018 führt, einen Blick zurück auf ein außergewöhnliches und herausforderndes Jahr. Ein Jahr, in dem seiner Fraktion oft ein steifer Wind entgegenwehte. Denn: Hagen und seine Fraktionskollegen haben Corona nie geleugnet. Nach der Anfangsphase der Pandemie haben sie aber unverhältnismäßige Maßnahmen der Staatsregierung stets kritisiert und sich immer für Augenmaß eingesetzt. Deshalb wurden sie mehrmals sogar in die rechtspopulistische Ecke gestellt, berichtet der FDP-Abgeordnete. Von ihrem Kurs der Mitte habe sich seine Fraktion aber nie abbringen lassen. Dadurch konnte sie in der Krise an Profil und Glaubwürdigkeit gewinnen, ist Hagen überzeugt.

Zurück zur Freiheit – Verantwortung des Einzelnen wieder stärken

Angesichts der niedrigen Inzidenzzahlen und des Impffortschritts sieht der Politiker Bayern auf einem sehr guten Kurs. Grundrechtseinschränkungen seien deshalb nicht mehr gerechtfertigt, ebenso wenig wie Schulschließungen. Corona werde nicht weggehen und wir müssten lernen, mit diesem Virus zu leben. Panik verbreiten, das normale Leben immer wieder über den Haufen werfen – das ist für Martin Hagen keine Perspektive für die Zukunft.

Nicht nur beim Thema Corona: aus Sicht der FDP gilt es, die Eigenverantwortung des Einzelnen für sich und seine Mitmenschen wieder zu stärken. Hagen plädierte dafür, sich nicht an den Ausnahmezustand und an einen bevormundenden Staat zu gewöhnen: „Wir brauchen nicht mehr Staat, sondern einen effizienteren Staat. Einen starken Staat dort, wo er gebraucht wird und der sich ansonsten raushält.“ Vieles bekämen Bürger und Wirtschaft einfach besser hin, was sich gerade in den letzten Monaten deutlich gezeigt habe, beispielsweise beim leidigen Thema Maskenbeschaffung.

Halbzeitbilanz der FDP-Fraktion

Doch nicht nur Corona prägte die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode im Bayerischen Landtag. Die elf FDP-Abgeordneten kämpfen an vielen Fronten: Klimaschutz, Landwirtschaft 2.0, Generationengerechtigkeit in der Finanzpolitik, Digitalisierung, Stärkung der Bildungsgerechtigkeit, Bürokratieabbau, Flexibilisierung des Renteneintritts – nur einige der Themen, für die sich die FDP-Fraktion im Landtag einsetzt.

Auch wenn es an diesem Abend im Schätzlerbad um die Landespolitik ging – eine kleine Anspielung auf die Bundestagswahl konnte sich Martin Hagen - erklärter Fußfallfan - zum Schluss der Veranstaltung dann doch nicht verkneifen: „Mit Deutschland ist es ein bisschen wie mit der DFB-Elf – Viel Potential, aber in den letzten Jahren wurde zu wenig draus gemacht. Der Wechsel im Traineramt war genauso überfällig, wie der im Kanzleramt!