Christoph Skutella

Interfraktioneller Antrag (PflegeSoNah) im Landtag von SPD und FDP

Gemeinsam haben die bayerische SPD-Fraktion und die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Antrag eingebracht, der das PflegeSoNah-Programm mit mehr Mitteln ausstatten soll.

Anlass für den Antrag war u.a. das Schreiben der Sozialstation Parkstein an die beiden Landtagsabgeordneten, in dem die Sozialstation bzw. ihr Projektträger über den geplanten Bau einer lokalen Pflegeeinrichtung in Parkstein berichten. Die Staatsregierung fördert die Pflege der betroffenen Menschen nahe ihres Lebensmittelpunktes eigentlich mit dem Pflegeprogramm PflegeSoNahFöR. 

Auf einen entsprechenden Förderungsantrag bekamen die Betreiber bzgl. der Vorraussetzungen positive Rückmeldung - aufgrund der Vielzahl an Anfragen könne jedoch keine Zusage gemacht werden. 

Sowohl die SPD- als auch die FDP-Fraktion stehen dafür ein, dass die Ansiedlung von Pflegeeinrichtung bedarfsgerecht in ganz Bayern geschieht. Aus diesem Grund haben die beiden Abgeordneten Karl und Skutella den Antrag "Aufstockung Fördermittel für das Förderprogramm PflegeSoNah(18/10203)" gestellt: Der entsprechende Haushalt soll erhöht werden, damit alle förderungsfähigen Initiativen bedient werden können.

Den Antrag finden ist hier zu finden, die Beratung des Antrages im Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag findet noch statt.